In einem Schreiben an Bundesinnenministerium Nancy Faeser hat die Vereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes (vfdb) Empfehlungen zur Optimierung des Bevölkerungsschutzes in Deutschland gegeben. In diesem Schreiben empfiehlt man die Einrichtung einer operativ-taktischen Führungseinrichtung auf Bundesebene. Außerdem regt man dazu an, ein staatliches Krisenmanagement zu entwickeln. Darüber hinaus fordern die vfdb-Experten eine bundeseinheitliche Warnung und Information der Bevölkerung bei Gefahrenlagen. „Immer häufiger fordern einzelne Bundesländer bei großflächigen Schadenslagen auch Hilfe aus anderen Bundesländern an. Derzeit gebe es dazu auf Bundesebene nur einen Informationsaustausch, nicht jedoch eine koordinierende, steuernde Einrichtung. Eine solche Instanz müsse die Dringlichkeit bewerten und priorisierte Maßnahmen verbindlich vorgeben können“, heißt es in einer Pressemitteilung der vfdb. Dazu habe man einen Konzeptvorschlag unterbreitet.
Eine Rolle bei der Konzeption eines staatlichen Krisenmanagements hat auch die Flutkatastrophe aus dem Sommer, sowie die Corona-Pandemie gespielt. „Während die operativen Einheiten des Katastrophenschutzes in der Regel gut ausgebildet seien und unter einer strukturierten Führung und Leitung stünden, seien offenkundige Mängel bei den zivilen administrativ-organisatorischen Verwaltungs- und Krisenstäben deutlich geworden“, so die vfdb in ihrer Pressemitteilung. „Die Unkenntnis der eigenen Strukturen sei in einigen Verwaltungen so weit gegangen, dass selbst die gesetzlich vorgesehenen und organisatorisch vorbereiteten Strukturen der Gefahrenabwehrbehörden durch die eigene Verwaltung nicht eingerichtet oder genutzt wurden“, heißt es weiter.
Kritisiert wird auch die unterschiedliche Warnung und Information der Bevölkerung in den Bundesländern. Wichtig sei es, die wesentlichen Warnkanäle bundesweit identisch anzubieten und die Bevölkerung damit vertraut zu machen. „Der aktuell noch bestehende „Systembruch“ zwischen den Ländern ist aufzuheben“, so die Forderung. Da die Warnung der Bevölkerung auch bei einem großflächigen Stromausfall möglich bleiben müsse, seien elektronische, akku-gepufferte Sirenen als Basis-Technologie unverzichtbar. Die so aufmerksam gemachte Bevölkerung, könne die Informationen dann über netzunabhängige Radios, wie z.B. Autoradios, empfangen.
In der vfdb arbeiten seit mehr als 70 Jahren über 3.000 Praktiker, Führungskräfte und Wissenschaftler aus den Bereichen Brandschutz, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz zusammen. Präsident Dirk Aschenbrenner: „Die nun vorgestellten Empfehlungen können nicht nur der Bundesregierung, sondern auch den politisch und administrativ Verantwortlichen in den Ländern helfen, notwendige Novellierungen und Optimierungen im Bevölkerungsschutz kurzfristig, zielgerichtet und effizient anzugehen.“ Vor dem Hintergrund der zunehmenden Relevanz eines funktionierenden Bevölkerungsschutzes für die Resilienz der Gesellschaft in Krisensituationen habe die vfdb erst kürzlich ein „Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz“ innerhalb der eigenen Vereinigung gegründet, um auf Fragestellungen aus Politik und Gesellschaft kurzfristig reagieren zu können und so einen Beitrag zur Etablierung wissenschaftlich fundierter und praxisorientierter Lösungen zu leisten. In Abhängigkeit von der Frage- bzw. Aufgabenstellung werden im Kompetenzzentrum Expertinnen und Experten der vfdb sowie Fachleute aus anderen Institutionen, Behörden, Forschungseinrichtungen sowie aus dem Gewerbe und der Industrie projektbezogen zusammengeführt.
