Am Freitagabend war die Polizei mit einer deutlich sichtbaren Präsenz auf dem Kornmarkt in Bautzen im Einsatz. Das Fazit fällt knapp aus: Anlässe für polizeiliches Einschreiten gab es kaum.
Polizeioberrat Mario Steiner: „Die Einrichtung des Kontrollbereichs und die spürbare Präsenz der Polizei zeigte Wirkung. Das städtische Leben konnte zur Normalität übergehen.“
Der Tag war hinter den Kulissen von wechselnden Informationen geprägt. Eine ursprünglich für den Abend angezeigte Versammlung des rechten Spektrums wurde im Tagesverlauf abgemeldet. Gleichzeitig erreichte die Polizei Informationen, wonach Angehörige des linksalternativen Spektrums sich unangemeldet am späten Abend in Bautzen versammeln würden. In sozialen Netzwerken kursierten unterschiedliche Aussagen, ob am Abend mit einer Zusammenkunft auf dem Kornmarkt zu rechnen wäre. Daher hat sich Polizei auf verschiedene Szenarien eingestellt.
Vor Ort gestaltete sich die Situation auf dem Kornmarkt ruhig und unauffällig. Eine Frau führte vor dem Reichenturm – wie beinah jeden Freitagabend – eine wenig beachtete Versammlung durch. Thema war die Ansicht, dass die BRD nicht Deutschland sei.
Polizisten überprüften die im Kontrollbereich angetroffenen Personen. Davon abgeschreckt verließen die meisten der im Fokus stehenden den Bereich. Ein minderjähriger Asylsuchender, der die Ausgangsregelung in seinem Heim nicht beachtet hatte, wurde von einer Streife des Reviers zu seiner Unterkunft gebracht.
Bei einer der Überprüfungen trafen die Beamten auch zwei junge Asylsuchende an. Einer der beiden, ein 20-jähriger Libyer, hatte gegen eine Aufenthaltsbeschränkung verstoßen. Er hätte das Stadtgebiet von Chemnitz nicht verlassen dürfen. Die Polizei notierte den Verstoß gegen das Aufenthaltsgesetz und wird diesen der Ausländerbehörde melden.
Bei seinem Begleiter, einem marokkanischen Staatsbürger, ergab die Überprüfung seiner Personalien zu Beginn, dass es sich um einen 15-Jährigen handeln solle, der in Bayern als vermisste Person geführt wurde. Der Betroffene widersprach diesen Informationen. Zur Klärung des Sachverhaltes brachten ihn Polizisten zum örtlichen Revier. Dort meldete sich wenige Minuten später ein Rechtsanwalt des jungen Mannes. Es stellte sich nach intensiver Prüfung heraus, dass es sich bei der fraglichen Person um einen 18-Jährigen handelte, der in einem Bautzener Flüchtlingsheim untergebracht war. Der junge Mann wurde unverzüglich aus der polizeilichen Maßnahme entlassen.
Im Gebiet um den Kornmarkt kontrollierte die Polizei auch im weiteren Verlauf des Abends mehrere Kleingruppen erlebnisorientierter junger Frauen und Männer. Diese waren überwiegend dem politisch rechten oder linksalternativen Lager zuzurechnen. Während einer Kontrolle am dem Kornmarkt leistete ein 33-jähriger Bautzener Widerstand gegen die polizeilichen Maßnahmen und verletzte einen Beamten leicht.
Gegen 23:00 Uhr kontrollierten Beamte in der Heringstraße vier Autos mit Dresdener und Zwickauer Kennzeichen. Diese waren mit 21 Personen des linken Spektrums besetzt. In einem Kofferraum fanden die Beamten einen Teleskopschlagstock, ein Einhandmesser, ein Pfefferspray, nach dem Versammlungsgesetz verbotene, mit Quarzsand gefüllte Handschuhe sowie diverse Stöcke und Hölzer. Die Polizisten stellten die Gegenstände sicher.
Offenbar von der starken Präsenz der Polizei auf dem Kornmarkt abgeschreckt, sammelte sich gegen 23:30 Uhr eine Gruppe von etwa 60 Personen des rechten Spektrums im Bereich des Schützenplatzes. Anwohner riefen die Polizei. Manche der jungen Männer sollen den Angaben nach mit Stöckern oder Knüppeln bewaffnet gewesen seien.
Beim Eintreffen von Beamten der Bereitschaftspolizei liefen einige der Personen in den Stadtpark und verstreuten sich. Als die Beamten sie kontrollierten, waren die Männer nicht im Besitz von Schlagwerkzeugen. Bei einer Absuche des Stadtparks entdeckten die Polizisten wenig später 15 Holz- sowie eine Metallstange und stellten diese sicher. Die Kriminalpolizei wird sich mit dem Sachverhalt befassen.
Mit Bezug zum Einsatzgeschehen dokumentierte die Polizei eine Straftate sowie eine Ordnungswidrigkeit, die oben bereits aufgeführt wurden. Im Kontrollbereich wurden 228 Personen kontrolliert.
Die Polizei beendete die Einsatzmaßnahmen um 02:00 Uhr. Sie war mir rund 130 Beamten des örtlichen Reviers und der Polizeidirektion Görlitz sowie anderen Dienststellen im Einsatz. Dazu zählten die sächsische Bereitschaftspolizei, das Operative Abwehrzentrum der sächsischen Polizei sowie Zivilfahnder des Landeskriminalamtes Berlin.
(Quelle: Polizei)
