Am späten Mittwoch Nachmittag kontrollierte eine Streife der Gemeinsamen Fahndungsgruppe Bautzen in Burkau einen auf der BAB 4 in Richtung Dresden fahrenden PKW Toyota Avensis mit spanischen Kennzeichen. Das Fahrzeug war mit vier Personen besetzt, zwei Männer, eine Frau und ein Kind. Auf Verlangen wies sich der Fahrer, ein 43-jähriger ukrainischer Staatsangehöriger mit einem gültigen ukrainischen Reisepass und einem gültigen spanischen Aufenthaltstitel aus. Bei den anderen Fahrzeuginsassen handelte es sich offensichtlich um eine armenische Familie, einen 48-jährigen Mann, eine 44-jährige Frau mit einem 6-jährigen Kind. In ihren Reisepässen befanden sich gültige polnische Schengenvisa bis zu einer Aufenthaltsdauer von 7 Tagen. Der Fahrer gab auch an, die Familie nach Spanien zu fahren. Aufgrund der Aussagen und der mitgeführten Sachen musste jedoch von einem beabsichtigten längerfristigen Aufenthalt ausgegangen werden. Dadurch besteht der Verdacht, dass die Personen unrichtige oder unvollständige Angaben zur Aufenthaltstitelbeschaffung gemacht hatten, somit der strafbaren Handlung der Visaerschleichung nach dem Aufenthaltsgesetz. Die Personen wurden in Gewahrsam genommen und zur Dienststelle nach Ebersbach verbracht. Dem Fahrer wurde vorgehalten, die Personen unerlaubt nach Deutschland transportiert zu haben und sich somit als Schleuser strafbar gemacht zu haben. Der ukrainische Staatsangehörige wurde vorläufig festgenommen und ebenfalls zur Dienststelle verbracht. Gegen ihn werden aufenthaltsbeendende Maßnahmen eingeleitet Die Armenier und das Kind stellten ein Schutzersuchen und wurden daraufhin zur Zentralen Ausländerbehörde nach Chemnitz gesandt. (BPOLI Ebersbach | Symbolbild)
