Seit Tagen ist der Winterdienst des Landkreises Bautzen im Dauereinsatz. Als die starken Schneefälle am Sonntag große Mengen Neuschnee mit sich brachten, wurden die Straßen rund um die Uhr geräumt. Dazu hat der Landkreis Bautzen zum Einen eigene Technik, kann bei Bedarf aber auch auf 23 Fahrzeuge von externen Unternehmen zurückgreifen. Doch einer dieser Unternehmer berichtet, dass die privaten Räumfahrzeuge aktuell auf den Höfen stehen bleiben müssen. Auch wenn vielerorts Schneeverwehungen zu verzeichnen sind, dürfen die Unternehmer nicht einfach drauf los fahren. Schon aus versicherungstechnischen Gründen sei das Räumen nur zulässig, wenn es vom Landkreis einen konkreten Auftrag dazu gebe. Doch da es diesen derzeit offenbar nicht gibt, dürfen die privaten Räumfahrzeuge auch nicht zum Einsatz kommen. Aktuell scheint der landkreiseigene Winterdienst die Lage also selbst unter Kontrolle bringen zu wollen. Das Nachsehen werden hierbei wieder die Winterdienstfahrer haben, die dann den Frust der Autofahrer zu spüren bekommen. Ein Sprecher des Landratsamtes Bautzen sagte Anfang Januar gegenüber BLAULICHT-MAGAZIN: „Ein  Rechtsanspruch der Verkehrsteilnehmer auf das Beräumen von Schnee und Streuen bei  Schnee- und Eisglätte besteht nicht“.

Grundsätzlich sei es so, dass der Landkreis für den Winterdienst auf Bundes- , Staats- und Kreisstraßen zuständig ist. Ausnahmen hierbei sind nur die Städte Bautzen und Hoyerswerda, welche selbst für den Winterdienst auf Staats- und Kreisstraßen zuständig sind. Die Beräumung der Straßen erfolge entsprechend ihrer Bedeutung. Wichtige Straßen, wie Bundesstraßen oder Autobahnzubringer, werden vorrangig betreut. Sollten Schneeverwehungen so stark sein, dass ein Räumen nicht mehr sinnvoll möglich ist, könne es auch zu Sperrungen einzelner Straßen kommen.

Das Landratsamt Bautzen rät: Nicht notwendige Fahrten sollte man nicht unbedingt durchführen. Es sollten die Geschwindigkeiten den Fahrbahnverhältnissen anpasst und die Fahrzeuge des Winterdienstes  nicht  behindert werden, z.B.  durch  riskante Überholmanöver.

Auch wenn der Winterdienst ständig unterwegs ist, könne er nicht überall zugleich sein. Es sind Ladezeiten für Tausalz und vorgeschriebene Mindestpausen für die Fahrer der Winterdienstfahrzeuge einzuhalten. Es kann also zu Behinderungen kommen. Außerdem: „Ein  Rechtsanspruch der Verkehrsteilnehmer auf das Beräumen von Schnee und Streuen bei  Schnee- und Eisglätte besteht nicht“, so Peter Stange vom Landratsamt Bautzen abschließend.